Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01.03.2012

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die Verträge zwischen Eigennaht, ein Projekt von eLoonas Hagen Langbartels, (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren auf eigennaht.de stellt lediglich ein unverbindliche Aufforderung dar, Ware beim Anbieter zu bestellen.

(2) Durch das Absenden der Bestellung durch den Kunden gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Die Annahme des Angebotes durch den Anbieter erfolgt durch die Bestellbestätigung mit den Zahlungsinformationen. Die automatisch erzeugte E-Mail mit einer Bestellübersicht ist keine Annahme des Angebotes. Es wird lediglich der Eingang der Bestellung bei uns dokumentiert. Kann eine Bestellung nicht ausgeführt werden, erhält der Kunde ein separate E-Mail.

(4) Stellt der Anbieter während der Bestellbearbeitung fest, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde per E-Mail darüber informiert. Ein Vertrag über nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Eigennaht

eLoonas Hagen Langbartels

Im Bruchfelde 2

21358 Mechtersen

info@eigennaht.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und gezogenen Nutzen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Ausschluss des Widerrufs § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen, d.h. personalisiert oder mit anderen kundenspezifischen Merkmalen, angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

§ 4 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Lieferung

(1) Der Versand erfolgt bei sofort verfügbarer innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang. Lieferzeiten individuell angefertigter Produkte sind der Beschreibung zu entnehmen.

(2) Die Versandpauschale innerhalb Deutschlands beträgt 2,95 Euro für unversicherten Versand. Ab einem Bestellwert von 20 Euro betragen die Versandkosten 5,00 Euro für einen versicherten Versand, ab einem Bestellwert von 99,00 Euro ist die Bestellung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Der versicherte Versand erfolgt vorrangig per Hermes.

(3) Versand innerhalb Europas und weltweit unversichert für 4,50 Euro unter einem Bestellwert von 15,00 Euro. Darüber hinaus wird für 9,00 Euro versendet. Versicherter Versand ab 40,00 Euro Bestellwert erfolgt für 27,00 Euro, ggf. fallen im Zielland weitere Gebühren für Einfuhr und Zoll an. Versicherter Versand nach Österreich für 16,00 Euro.

§ 6 Preise und Zahlungsmethoden

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Es gelten die zur Bestellung gültigen Preise.

(3) Die Ware wird per Vorkasse bezahlt.

§ 7Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 8 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate.

Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.

§ 10 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 11 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 12 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 13 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Lüneburg, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.